E-Scooter mit Straßenzulassung

Zwar sieht man E-Scooter schon hin und wieder im Straßenverkehr, bisher ist das aber nicht legal.

Ab Frühjahr 2019 soll sich das aber endlich ändern: Dann soll eine neue „Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr“ herauskommen, die dafür sorgen soll, dass das Fahren mit E-Scootern legal sein soll.

Welche Voraussetzungen gelten für E-Scooter?

Im Referentenentwurf werden unter anderem die folgenden Anforderungen an die E-Scooter genannt:

  • E-Scooter dürfen keinen Sitz haben,
  • E-Scooter müssen minimum 12 km/h und maximal 20 km/h fahren können,
  • die E-Scooter müssen über eine Lenk- oder Haltestange verfügen,
  • die maximale Nenndauerleistung darf nicht mehr als 500 Watt betragen,
  • sie dürfen maximal 70 cm breit, 1,40 m hoch und 2,00m lang sein,
  • es muss eine Akku-Anzeige vorhanden sein,
  • das Gewicht darf maximal 50 kg betragen.

In weiteren Paragraphen werden die folgenden Voraussetzungen genannt:

  • es müssen zwei voneinander unabhängige Bremsen vorhanden sein, an die bestimmte Mindestanforderungen gestellt werden,
  • E-Scooter müssen über eine lichttechnische Ausstattung verfügen, die sich an der Ausstattung von Fahrrädern orientiert (vgl. § 67 StVZO),
  • zu guter Letzt müssen E-Scooter eine Klingel besitzen, wie man sie auch von Fahrrädern kennt (vgl. § 64a StVZO).

Wie man sieht, orientieren sich die Anforderungen hier vor allem an normalen Fahrrädern. Ich habe andernorts gelesen, dass E-Scooter auch über Blinker verfügen müssten. Das stimmt allerdings nicht. Sie können, müssen aber nicht. Lediglich auf der Straße müssen Richtungsänderungen dann per Handzeichen angekündigt werden, so dass sich andere Verkehrsteilnehmer darauf einstellen können.

Damit E-Scooter im öffentlichen Straßenverkehr erlaubt sind, benötigen diese eine eine allgemeine Betriebserlaubnis. Wenn ihr euch also einen E-Scooter kauft, achtet darauf, dass diese solch eine allgemeine Betriebserlaubnis besitzen. Ich werde euch an dieser Stelle auch entsprechende E-Scooter vorstellen, sobald die Verordnung verabschiedet wurde.

Ähnlich wie bei einem Mofa, benötigt ihr auch eine gültige Versicherungsplakette für euren E-Scooter! Es ist also damit zu rechnen, dass jährliche Kosten für den Betrieb eures E-Scooters auf euch zukommen. Erfahrungsgemäß sind diese allerdings nicht ganz so hoch. Wer allerdings seinen E-Scooter nur selten nutzt, für den lohnt sich sich vermutlich nicht, sich so einen zu kaufen.

Wer darf E-Scooter fahren?

Ihr müsst mindestens einen Mofa-Führerschein besitzen, um einen E-Scooter fahren zu dürfen. Um diesen zu bekommen, müsst ihr mindestens 15 Jahre alt sein. Das heißt, wer E-Scooter fahren will, muss mindestens 15 Jahre alt sein!

Im Alter von 14,5 Jahren könnt ihr euch bereits in der Fahrschule anmelden, um pünktlich zu eurem 15. Geburtstag euren Mofa-Führerschein in den Händen zu halten.

Wer einen „höherwertigen“ Führerschein besitzt, z. B. für ein Auto oder Motorrad, darf natürlich auch mit E-Scootern fahren.

Wo darf mit E-Scootern gefahren werden?

Mit E-Scootern wird man nur auf folgenden Verkehrswegen fahren dürfen:

  • Fahrradwege und Fahrradstraßen innerhalb geschlossener Ortschaften,
  • baulich angelegte Radwege und Seitenstreifen außerhalb geschlossener Ortschaften,
  • sofern solche nicht vorhanden, darf auf der Straße gefahren werden.

Zudem wird es die Möglichkeit geben, dass bestimmte Verkehrsflächen speziell mit „Elektrokleinstfahrzeuge frei“ gekennzeichnet werden können.

Sofern das Radfahren auf bestimmten Straßen verboten ist, so gilt dieses Verbot auch für E-Scooter.

Leider wird man mit E-Scootern nicht auf Fußgängerwegen fahren dürfen. Das ist gut, da so Fußgänger vor rücksichtslosen Rowdys geschützt werden. Andererseits gibt es natürlich vielerorts keine Radwege und nur Fußgängerwege und stark befahrene Straßen. Ich stelle mir da die E-Scooter-Fahrer mit ihren maximal 20 km/h schnell fahrenden kleinen Rollern vor. Ärger und Unfälle sind da vorprogrammiert!

Hier wäre es meiner Ansicht nach besser gewesen eine Regel zu finden, dass z. B. auf Fußgängerwegen nur mit einer geringen Geschwindigkeit gefahren werden darf.

Auf der Straße gilt das Gebot möglichst weit rechts zu fahren. Richtungsänderungen sind per Handzeichen anzukündigen, oder alternativ per verbautem Blinker.

Fazit

Im Frühjahr 2019 soll es in Deutschland endlich soweit sein und die Verordnung so oder so ähnlich als Gesetz verabschiedet werden. Bis dahin sollte man mit dem Kauf von E-Scootern auf jeden Fall noch warten, denn ansonsten läuft man Gefahr ein Modell zu erwischen, welches keine Zulassung für den Straßenverkehr erhält.

Schade finde ich, dass man mit E-Scootern nicht auf dem Fußgängerweg fahren dürfen wird. Man angepasster Geschwindigkeit wäre das doch eigentlich gar kein Problem.

Eine ähnlich dämliche Regelung gibt es aber auch schon bei S-Pedelecs, mit denen man bis zu 45 km/h schnell fahren kann und aus dem Grund nur auf der Straße und nicht auf Radwegen fahren darf. Dabei hat aber scheinbar auch niemand bedacht, dass man die seltenste Zeit mit seinem S-Pedelec mit Höchstgeschwindigkeit fahren wird und man genauso gut auch nur 10 km/h schnell damit fahren kann. Rennradfahrer sind hingegen dazu verpflichtet Radwege zu nutzen.

Man sieht, dass leider auch immer wieder Regelungen in Kraft treten, die eigentlich keinen Sinn haben. Vermutlich werden sie von Personen beschlossen, die damit nichts zu tun haben und noch nie mit einem solchen E-Scooter gefahren sind.

Nichtsdestotrotz ist es natürlich erfreulich, dass nun endlich auch in Deutschland Bewegung in den E-Scooter-Markt kommt. Man darf gespannt sein, was es zukünftig für coole Entwicklungen geben wird. Ich werde euch hier auf jeden Fall auf dem Laufenden halten.

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